TrendReview

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Entwurf: Dieser Text ist eine Vorlage und enthält noch 10 offene Platzhalter (markiert). Er muss vor dem Livegang ausgefüllt und rechtlich geprüft werden.

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung von TrendReview (die „Software“) durch Kundinnen und Kunden von [FIRMENNAME], [ADRESSE], [PLZ] [ORT] („Anbieter“).
  2. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbraucher sind ausgeschlossen.
  3. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.

§ 2 Vertragsschluss und Testphase

  1. Mit dem Anlegen einer Organisation beginnt eine kostenlose Testphase von 14 Tagen. Sie endet automatisch; Zahlungsdaten sind dafür nicht erforderlich.
  2. Ein kostenpflichtiger Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde im Bereich „Abo“ einen Tarif auswählt und die Bestellung über den Zahlungsdienstleister abschließt.
  3. Enterprise-Verträge kommen durch gesondertes Angebot und Annahme zustande.

§ 3 Leistungsbeschreibung

  1. Die Software ermöglicht es, Technologietrends in Bewertungsrunden gemeinsam zu bewerten, auf einem Trendradar einzuordnen, Beschlüsse und Maßnahmen festzuhalten sowie Berichte zu exportieren.
  2. Umfang und Grenzen (z. B. Anzahl Mitglieder, KI-Bewertungen pro Monat) ergeben sich aus dem gewählten Tarif gemäß der Preisseite zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
  3. Der Anbieter entwickelt die Software weiter und darf Funktionen ändern, soweit der vertragliche Kern der Leistung erhalten bleibt.

§ 4 Verfügbarkeit

  1. Der Anbieter stellt die Software mit einer Verfügbarkeit von [VERFUEGBARKEIT_PROZENT] % im Monatsmittel bereit, ausgenommen angekündigte Wartungsfenster und Störungen außerhalb seines Einflussbereichs.
  2. [OPTIONAL: Regelungen zu Support-Zeiten und Reaktionszeiten bzw. Verweis auf ein gesondertes SLA für Enterprise.]

§ 5 Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde hält Zugangsdaten geheim und stellt sicher, dass nur berechtigte Personen Zugang erhalten.
  2. Der Kunde ist für die Inhalte verantwortlich, die in seiner Organisation eingestellt werden, und stellt sicher, dass er zur Verarbeitung personenbezogener Daten berechtigt ist.
  3. Eine missbräuchliche Nutzung, insbesondere Angriffe auf die Software oder das Umgehen technischer Grenzen, ist untersagt.

§ 6 KI-Funktionen

  1. KI-Bewertungen laufen entweder über die im Abo enthaltene KI des Anbieters („KI von TrendReview“, Umfang nach Tarif) oder über einen KI-Anbieter, den der Kunde selbst einträgt. Im zweiten Fall schließt der Kunde einen eigenen Vertrag mit dem KI-Anbieter und trägt dessen Kosten.
  2. KI-Ergebnisse sind automatisch erzeugte Vorschläge. Sie werden als solche gekennzeichnet und ersetzen keine eigene Prüfung. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für ihre Richtigkeit.

§ 7 Preise und Zahlung

  1. Es gelten die Preise der Preisseite zum Zeitpunkt der Bestellung, jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
  2. Die Vergütung ist im Voraus für den gewählten Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich) fällig und wird über den Zahlungsdienstleister Stripe eingezogen.
  3. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann der Anbieter den Zugang nach Ankündigung auf „nur lesen“ beschränken.
  4. Preisänderungen für bestehende Verträge kündigt der Anbieter mindestens [FRIST_PREISAENDERUNG] vor Wirksamwerden in Textform an; der Kunde kann zum Wirksamwerden kündigen.

§ 8 Laufzeit und Kündigung

  1. Verträge laufen für den gewählten Abrechnungszeitraum und verlängern sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn sie nicht zum Ende des Zeitraums gekündigt werden.
  2. Der Kunde kann jederzeit im Kundenportal zum Ende des laufenden Zeitraums kündigen.
  3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 9 Daten nach Vertragsende

  1. Nach Ende der Testphase oder des Vertrags bleibt die Organisation 90 Tage lesbar; der Kunde kann seine Daten in dieser Zeit exportieren.
  2. Der Anbieter kündigt die Löschung mindestens 14 Tage vorher per E-Mail an die Eigentümer:innen der Organisation an und löscht die Daten anschließend, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
  3. Der Kunde kann die Organisation jederzeit selbst mit allen Daten löschen; ein laufendes Abo endet damit sofort, bereits gezahlte Entgelte werden nicht erstattet.

§ 10 Nutzungsrechte

  1. Der Anbieter räumt dem Kunden für die Vertragslaufzeit das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht ein, die Software im vereinbarten Umfang zu nutzen.
  2. Alle Rechte an den vom Kunden eingestellten Inhalten verbleiben beim Kunden.

§ 11 Haftung

  1. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
  2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens auf [HAFTUNGSHOECHSTBETRAG].
  3. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

§ 12 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gilt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV), der Bestandteil dieses Vertrags ist. Informationen zur Verarbeitung durch den Anbieter selbst enthält die Datenschutzerklärung.

§ 13 Änderungen dieser Bedingungen

Der Anbieter kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern. Er kündigt Änderungen mindestens [FRIST_AGB_AENDERUNG] vor Inkrafttreten in Textform an. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Inkrafttreten, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge weist der Anbieter in der Ankündigung hin.

§ 14 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Gerichtsstand ist [GERICHTSSTAND], soweit gesetzlich zulässig.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.